SPD

Auf einen Brief unserer "Rostocker Initiative..." vom Dezember 2010 antwortete uns der Ministerpräsident bezüglich der Müllverbrennung im Lande bzw. zum alternativen Recycling folgendes (bezüglich des Kryo-Recycling wurde er leider vom zuständigen Fachministerium falsch informiert, siehe unser Kapitel "Altlernativen / Kryorecycling", aber insgesamt liest sich der Brief sehr positiv und ist uns deshalb ein wichtiger "Ersatz" für die noch ausstehenden Antworten auf die Wahlprüfsteine):

Der Ministerpräsident

Mecklenburg

Vorpommern

Rostocker Initiative für eine zukunftsfähige

Kreislaufwirtschaft und gegen Müllverbrennung

c/o Herrn Dr. Günter Hering Rodompweg 11

18146 Rostock

Schwerin, 7. Februar 2011

Sehr geehrter Herr Dr. Hering, sehr geehrte Damen und Herren,

ich danke Ihnen für Ihr Schreiben vom 2. Dezember 2010, in dem Sie auf aktuelle Probleme der Luftbelastung und Abfallbehandlung hinweisen.

Ich teile Ihre Auffassung, dass Emissions- und Abfallvermeidung die wichtigsten Ansatzpunkte sein müssen. Die von Ihnen angeführten Berechnungen aus dem 6. EU-Umweltaktionsprogramm belegen dies.

... [Die Aussagen bezüglich der Luftbelastungen durch den Schiffsverkehr insbesondere in den Häfen haben wir hier weggelassen. Rostocker Inititative]

Neue Abfallverbrennungsanlagen sind in Mecklenburg-Vorpommern nicht geplant. Wichtigste Grundsätze der Abfallwirtschaftsplanung des Landes sind Abfallvermeidung und —verwertung und die Ausgestaltung der Abfallwirtschaft zu einer möglichst nachhaltigen Kreislaufwirtschaft. Abfallverbrennung soll nur dann erfolgen, wenn alle anderen Verwendungsmöglichkeiten ausgeschöpft sind. Eine Kreislaufwirtschaft schafft und erhält Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Land.

Das von Ihnen vorgeschlagene Kryo-Verfahren ist eine interessante Technik zur Abfallbehandlung. Es ergibt sich ein gutes Aufbereitungsergebnis für nicht oder nur wenig verschmutzte Abfälle. Das Verfahren kann aufgrund des hohen Aufwandes jedoch nur in einzelnen Bereichen wie z.B. Altreifenaufbereitung konkurrenzfähig arbeiten. Für Hausmüll ist es — nach bisherigem Technikstand - leider weniger geeignet. Ob das Verfahren insgesamt umweltfreundlicher ist, ist zudem noch nicht abschließend geklärt. Hier muss unter anderem der Aufwand für die erforderliche Vorreinigung der Abfälle, die Herstellung und den Transport des Stickstoffs sowie die Tiefkühlung mit eingerechnet werden.

Sollte ein Investor eine entsprechende Anlage im Land planen, ist die Landesregierung bereit, alle entsprechenden Fördermöglichkeiten zu prüfen.

Ich hoffe, ich konnte damit Ihre Fragen beantworten. Es gibt bei der Emissions- und Abfallvermeidung und -verwertung sicher noch viele Verbesserungsmöglichkeiten, die manchmal leider nur schrittweise angegangen werden können.

Ihnen und Ihrem Verein möchte ich an dieser Stelle für Ihr Engagement und Ihre Ideen für eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft nochmals danken.

Mit freundlichen Grüßen

gez.

Erwin Sellering