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Eine klare Antwort – bis heute (21.9.) leider die einzige, alle anderen Parteien hüllen sich zum Thema „Abfallwirtschaft – Müllverbrennung“ leider in Schweigen
Von: Sibylle Centgraf <Sylvia.Kotting-Uhl.ma02@bundestag.de> Gesendet: 11.09.09 14:16:07 CC: buero.lemke@gruene.de
Betreff: Liebe Rostocker Initiative gegen MVA Sehr geehrter Herr Dr. von Stenglin, Liebe Rostocker Initiative für eine zukunftsfähige Kreislaufwirtschaft und gegen Müllverbrennung e.V., vielen Dank für Ihren Hinweis zur Profilierung unseres Wahlkampfes! Beim Thema Abfallentsorgung liegen wir mit Ihnen und dem Naturschutzbund Deutschlandganz auf einer Linie. Das Problem der Überkapazitäten bei Müllverbrennungsanlagen und den damit einhergehenden Mülltourismus haben wir in der vergangenen Wahlperiode mehrfach thematisiert. Bündnis90 / Die Grünen befürworten zwar eine effiziente energetische Nutzung von stofflich nicht weiter verwertbaren Abfällen. Was derzeit vielfach betrieben wird, ist jedoch Rohstoffvernichtung. Zu den MVAs kommen ja noch die EBS und der Einsatz von heizwertreichen Abfallen bei der Produktion, wie z.B. Altreifenbefeuerung von Zementwerken. Hier gibt es seit langem heftige Konkurrenzen, wie auch bei dem Altölverwerten. Jeder weitere Ausbau von Verbrennungskapazitäten,egal ob in Form einer reinen Verbrennungsanlage oder in Form eines Heizkraftwerkes widerspricht unserem Abfallkonzept mit möglichst geschlossenen Rohstoffkreisläufen: Unser Ressourcenkonzept baut auf eine klare Abfallhierarchie von 1. Vermeiden 2. Wiederverwenden 3. stofflich Nutzen 4. energetisch Nutzen 5. Deponieren. Wir wollen dabei die stoffliche Verwertung von Siedlungsabfällen von derzeit 50 auf über 75 Prozent anheben. Wir geben Ihnen völlig Recht, dass die Wiederverwertung der Wertstoffe im Abfall neben der Müllvermeidung nicht nur ökologisch, sondern auch ökonomisch geboten ist. Da im verarbeitenden Gewerbe Materialkosten mit ca. 40 % noch vor den Personalkosten (25 %) den weitaus größten Kostenblock darstellen, bedeutet die effizientere Nutzung von Rohstoffen auch einen wirtschaftlichen Vorteil. Ebenfalls teilen wir mit Ihnen und dem Wuppertalinstitut die Meinung, dass der Rohstoffaspekt in der Abfallwirtschaft zu wenig wahrgenommen und diskutiert wird. Gerade als umweltpolitische Sprecherin von Bündnis 90 / Die Grünen im Bundestag habe ich stetig auf diesen Punkt aufmerksam gemacht. Gerade in Zeiten des Wahlkampfes hat man es aber mit dem Thema Müll schwer. Zu unserer Position haben wir einen Reader veröffentlicht, den wir Ihnen in der Anlage anhängen. (Link:<http://www.gruene-bundestag.de/cms/publikationen/dokbin/299/299995.reader_nachhaltige_abfallwirtschaft.pdf>) Mit herzlichen Grüßen nach Rostock Sylvia Kotting-Uhl MdB, umweltpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen (gesendet durch S. Centgraf) ----Sylvia Kotting-Uhl MdB Umweltpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Platz der Republik 111011 Berlin Tel: 030 - 227 747 42 Fax: 030 - 227 767 42 Web: http://www.kotting-uhl.de Sibylle Centgraf, Wiss. Mitarbeiterin; Nicoletta Salbach,Sachbearbeiterin;Bastian Zimmermann,Wiss. Mitarbeiter Ganz im ähnlichen Sinn äußerte sich auch im Namen der Bundesarbeitsgemeinschaft Energie Frau Schneider:
Von: Astrid
Schneider Sehr geehrter Herr von Stenglin, vielen Dank für Ihre Information. Die Grünen setzen einen großen Fokus auf Recycling, Wertstoffgewinnung und Müllvermeidung. In der kommenden Legislaturperiode wird erneut Gelegenheit sein, sich dem Thema kritisch zu widmen. Viele Grüße Astrid Schneider, Sprecherin Bundesarbeitsgemeinschaft Energie von B90 / Die Grünen http://basis.gruene.de/bag.energie/ www.gruene.de Astrid Schneider
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